Führen Parteien vorgerichtliche Vergleichsverhandlungen über Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, so wird dadurch nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgericht (BAG) die arbeitsvertragliche Ausschlussfrist in entsprechender Anwendung des § 203 S.1 BGB gehemmt. Zur Erläuterung: Nach § 203 S.1 BGB wird grundsätzlich die Verjährung eines Anspruchs gehemmt, wenn die Parteien über diesen verhandeln. Hemmung bedeutet, dass die Mehr >
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Vertragsrecht
2.1.2016: Weiterbildung – Rückzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen
Häufig bieten Arbeitergeber Weiterbildungen an, um die Qualifikation ihrer Mitarbeiter zu verbessern. Solche Fortbildungsangebote sind nicht billig. Deshalb werden meist Nebenabreden zum Arbeitsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart. Solche Nebenabreden enthalten oft Rückzahlungsklauseln: Falls der Arbeitnehmer z.B. kurze Zeit nach der Weiterbildung aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet, verpflichten sie ihn zur (anteiligen) Rückzahlung der Weiterbildungskosten. Schließlich Mehr >