Das OLG München zum Recht an der Domain „sonntag.de“
Rechtsblog
Urheberrecht
Kündigung nach Beleidigung im Internet auf Facebook
Gericht bestätigt Kündigung des Arbeitgebers aus wichtigem Grund.
Arbeitsrecht: Satirischer Roman über Arbeitsleben – fristlose Kündigung?
Kommentare über Kollegen und Vorgesetzte in einem Buch können von der Kunstfreiheit gedeckt sein.
Arbeitsrecht: Abmahnung durch den Arbeitgeber
Voraussetzungen, Form, Konsequenzen und Abwehr einer Abmahnung.
Bildrechte, Arbeitsrecht: Ansprüche des Arbeitnehmers bei unerlaubter Verwendung seines Fotos durch den Arbeitgeber im Internet
Das Recht am eigenen Bild nach Beendigung des Arbeitsvertrages.
Keine Störerhaftung des Anschlussinhabers bei Belehrung des Täters der Urheberrechtsverletzung durch Filesharing in Tauschbörse
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hatte über Schadensersatzansprüche wegen Verstoßes gegen das Urheberrechtsgesetz durch Einstellung von Musik in eine Internettauschbörse gegen den Anschlussinhaber zu entscheiden.
Urheberrecht: Streitwert für Abmahnkosten für Musiktitel in Tauschbörse nur 2500 €
Das OLG Frankfurt am Main hat den Streitwert für den mit einer Abmahnung geltend gemachten Unterlassungsanspruch auf 2.500 Euro, statt auf vorher 10.000 Euro festgesetzt.
Urheberrecht: Störerhaftung des Anschlussinhabers wegen illegalem Filesharing begründet keinen Schadensersatzanspruch
Landgericht Berlin: Bei Störerhaftung keine Beschränkung der Anwaltskosten auf 100 € gemäß § 97 a II UrhG, wenn Tat vor Beginn der Verwertung.
Urheberrecht: Haftung des Anschlussinhabers wegen illegalem Filesharing erlischt nicht durch Tod des Täters
Landgericht Köln zu Unterlassungsanspruch, Schadensersatz und Anwaltskosten bei Störerhaftung.
Urheberecht: Störerhaftung für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing des Ehepartners
OLG Köln: Aufklärungs- und Belehrungspflichten des Anschlussinhabers gegenüber dem Ehepartner für Internetnutzung zweifelhaft.