Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass Urlaubsansprüche vererbt werden können. Damit hat es sich von seiner bisherigen Rechtsprechung verabschiedet. Danach war es so, dass der Urlaubsanspruch mit dem Tod des Arbeitnehmers einfach unterging. Ein Abgeltungsanspruch für die Erben kam nicht in Betracht. Folglich konnten solche Ansprüche auch nicht Teil der Erbmasse werden. Das sieht jetzt Mehr >
Rechtsblog
Author: alexandergrundmann
12.02.2019 Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) – was ist das?
Das BEM (betriebliches Eingliederungsmanagement) ist ein Integrationsverfahren bei dem der Arbeitgeber (AG) dem Arbeitnehmer (AN) – wenn dieser mindestens sechs Wochen innerhalb eines Jahres krank ist – die Möglichkeit bietet, sich wieder in den Arbeitsalltag einzufinden. Leitsätze des BEM Das BEM ist freiwillig, d.h. der AG muss dem AN die Möglichkeit bereitstellen ein BEM Mehr >
17.01.2019: Anrechnung von weiterem Verdienst während der Freistellung
Sie wollen Ihren Arbeitnehmer für die restliche Zeit des bestehenden Arbeitsverhältnisses freistellen? Oder sind Sie als Arbeitnehmer von Ihrem Arbeitgeber einseitig freigestellt worden und wollen vor Ablauf des alten Arbeitsverhältnisses einem neuen Verdienst nachgehen? Lesen Sie hier, was Sie dabei beachten sollten und welche potentiellen rechtlichen und finanziellen Konsequenzen auf Sie zukommen können. Stellt der Mehr >
15.12.2018: Der (besondere) Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis
Nina ist 28 Jahre alt und arbeitet seit 5 Jahren in einer großen Lackiererfirma. Ihr Chef kündigt ihr betriebsbedingt. Doch was er nicht weiß. Nina ist schwanger. Für ganz bestimmte Arbeitnehmergruppen gilt ein besonderer Kündigungsschutz, da sie besonders schutzbedürftig sind. Dazu zählen nicht nur Schwangere, sondern unter anderem auch Schwerbehinderte, Auszubildende, Betriebsratsmitglieder und Arbeitnehmer in Mehr >
13.11.2018 Urlaubsabgeltungsanspruch trotz Ausgleichsklausel im Arbeitsvertrag?
(BAG, Urteil vom 14.5.2013, 9 AZR 844/11) Ein Kündigungsrechtsstreit endet oft mit einem Vergleich zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Um mit einem solchen Vergleich eine abschließende Regelung hinsichtlich aller wechselseiteigen Ansprüche zu bewirken empfiehlt es sich, eine sogenannte Ausgleichsklausel mit aufzunehmen. Einer Entscheidung des BAG (Urteil vom 14.5.2013, 9 AZR 844/11) lag folgende Ausgleichsklausel zwischen Arbeitnehmer Mehr >
25.08.2018: Privates Surfen am Arbeitsplatz führt zur fristlosen Kündigung
Übermäßige private, vor allem jedoch missbräuchliche Nutzung des Internets am Arbeitsplatz können den Arbeitgeber zum Ausspruch einer fristlosen Kündigung gem. § 626 Abs. 1 BGB berechtigen. 1. Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung Eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses kann gem. § 626 Abs. 1 BGB ausgesprochen werden, wenn zunächst ein wichtiger Grund (1. Stufe) vorliegt. Sodann werden Mehr >
20.08.2018: Beleidigung des Arbeitgebers als Kündigungsgrund?
Negative Äußerungen eines Mitarbeiters gegenüber dem Arbeitgeber können Konsequenzen haben. Doch nicht jedes vom Arbeitgeber missbilligte Verhalten rechtfertigt auch zugleich eine Kündigung. So verhält es sich zum Beispiel mit vom Arbeitnehmer ausgesprochenen Beleidigungen. In einem vom LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 24.07.2014 – 5 Sa 55/14) entschiedenen Fall hatte der Arbeitnehmer seinen Vorgesetzten im Kollegenkreis u.a. Mehr >
30.07.2018: Hemmung von Ausschlussfristen durch Vergleichsverhandlungen?
Führen Parteien vorgerichtliche Vergleichsverhandlungen über Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, so wird dadurch nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgericht (BAG) die arbeitsvertragliche Ausschlussfrist in entsprechender Anwendung des § 203 S.1 BGB gehemmt. Zur Erläuterung: Nach § 203 S.1 BGB wird grundsätzlich die Verjährung eines Anspruchs gehemmt, wenn die Parteien über diesen verhandeln. Hemmung bedeutet, dass die Mehr >
23.07.2018: Arbeitsrechtliche Besonderheiten bei medizinische Einrichtungen
Als Inhaber einer Arztpraxis hat man neben der Tätigkeit als Arzt auch organisatorische und bürokratische Aufgaben zu bewältigen. Dazu gehört auch das Aufsetzen und Anpassen von Arbeitsverträgen. Da sich der Arbeitnehmer im medizinischen Bereich im arbeitsrechtlichen Sinne von anderen Arbeitnehmern unterscheidet, müssen Sie auch bei der Ausgestaltung des Vertrages auf viele Besonderheiten Rücksicht nehmen. Einige Mehr >
27.06.2018: Betriebsbedingte Kündigung – Wiedereinstellungsanspruch bei Kleinbetrieben?
BAG, Urteil vom 19.10.2017, Az. 8 AZR 845/15 Werden in einem Betrieb mit maximal zehn Beschäftigen betriebsbedingte Kündigungen ausgesprochen, so bestehen bei einem Betriebsübergang keine Wiedereinstellungsansprüche der gekündigten Arbeitnehmer. Zum Fall: Arbeitnehmer verlangte die Weiterbeschäftigung durch den neuen Betriebsinhaber Ein Arbeitnehmer war in einer Apotheke mit noch 4 weiteren Arbeitnehmer/innen beschäftigt. Aus gesundheitlichen Gründen Mehr >