Arten und Inhalt der Berichtigung, Widerruf und Richtigstellung.
Rechtsblog
Author: alexandergrundmann
Zahlungsansprüche im Presserecht – Anspruch auf Schadensersatz und Bereicherungsanspruch
Ersatz wegen Vermögenseinsbußen durch Verstöße der Presse. Lizenzgebühren bei unerlaubter Verwendung für Werbung.
Zahlungsansprüche im Presserecht – Kostenerstattung wegen Anwaltskosten
Für die effektive Durchsetzung presserechtlicher Ansprüche ist es sinnvoll und häufig auch notwendig, einen Rechtsanwalt zu beauftragen. Dann stellt man sich als Geschädigter die Frage: Was kostet das und wer muss es bezahlen?
Die Symbole „DDR“ und „CCCP“ dürfen auf T-Shirts gedruckt werden
BGH: Kein Markenrecht für sozialistische Symbole.
Kunstfreiheit contra Persönlichkeitsrecht
Das OLG Dresden hat mit Urteil vom 16.04.2010 den Antrag der Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen ein Nacktgemälde abgewiesen.
Kunstrecht, Sozialversicherungsrecht: Modedesignerin ist in Künstlersozialversicherung aufzunehmen
Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt
Presserecht: Unterlassungsanspruch und Recht auf Gegendarstellung zu Pressemitteilung auf Internetseite einer Rechtsanwaltskanzlei
OLG bejahte Unterlassungs- und Gegendarstellungsanspruch bezüglich einer Presseerklärung von Rechtsanwälten auf der Rechchtsanwalts-Website.
Presserecht: „Fliegender Gerichtsstand“ für Persönlichkeitsverletzung im Internet in Berlin
Das Landgericht Berlin zum umstrittenen Gerichsstand für Internet-Delikte. Wo ist das richtige Gericht?
Internetrecht, Medienrecht, Urheberrecht: Ein Sharehoster hat bei bekannten Urheberrechtsverletzungen durch Dritte einen Wortfilter einzusetzen, auch wenn dies nur einen Erfolg von 40 % hat
Das Landgericht Hamburg zur Störerhaftung eines Sharehosters.
Markenrecht: Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens für ein historisches Kino-Gebäude
KG Berlin zur Verwendung des Namens des historischen Stummfilmkino Delphi Weißensee in Berlin