Häufig bieten Arbeitergeber Weiterbildungen an, um die Qualifikation ihrer Mitarbeiter zu verbessern. Solche Fortbildungsangebote sind nicht billig. Deshalb werden meist Nebenabreden zum Arbeitsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart. Solche Nebenabreden enthalten oft Rückzahlungsklauseln: Falls der Arbeitnehmer z.B. kurze Zeit nach der Weiterbildung aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet, verpflichten sie ihn zur (anteiligen) Rückzahlung der Weiterbildungskosten. Schließlich Mehr >
Rechtsblog
21.12.2015 Kündigung Arbeitsverhältnis wegen Krankheit oder Behinderung
Die Kündigung wegen einer symptomlosen HIV-Infektion ist eine unzulässige Diskriminierung und verstößt damit gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Was war passiert? Bei einem chemisch-technischen Assistenten wurde wenige Tage nach seiner Einstellung das HIV-Virus vom Betriebsarzt diagnostiziert. Nach der Entbindung von der Schweigepflicht, berichtete der Arzt dem Arbeitgeber von der Krankheit. Daraufhin wurde der Arbeitnehmer gekündigt. Mehr >
7.12.2015: Betriebsbedingte Kündigung – freier Arbeitsplatz im Ausland anzubieten?
Ein Arbeitgeber ist zur Vermeidung eine betriebsbedingten Kündigung grundsätzlich nicht verpflichtet, eine Weiterbeschäftigung im Ausland anzubieten. Arbeitnehmerin wollte Weiterbeschäftigung im Ausland Die Arbeitnehmerin war Produktionsmitarbeiterin in einem Unternehmen der Textilindustrie. Das Unternehmen beschloss ihre Produktion nach Tschechien zu verlegen und kündigte deshalb den Mitarbeitern des deutschen Standorts. Die Verwaltung und der kaufmännische Bereich des Unternehmens Mehr >
29.10.2015: Was ist bei einem Aufhebungsvertrag zu beachten?
Der Aufhebungsvertag ist neben der Kündigung eine weitere Möglichkeit, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Um einen langen Prozesses vor dem Arbeitsgericht zu umgehen, wollen viele Arbeitgeber die Möglichkeit des Aufhebungsvertrages nutzen. Das kann auch für Arbeitnehmer Vorteile haben. Jedoch sollten Aufhebungsverträge auf keinen Fall ungeprüft unterschrieben werden. Fehler beim Abschluss eines solchen Vertrages können weitereichende Konsequenzen Mehr >
22.10.2015 Betriebsübliche Arbeitszeit einzuhalten
Fehlt im Arbeitsvertrag eine Vereinbarung über die Arbeitszeit, ist anzunehmen, dass die Parteien die betriebsübliche Arbeitszeit vereinbaren wollten. So hat es beispielsweise das Bundesarbeitsgericht (BAG) in seinem Urteil vom 15.05.2013 (10 AZR 325/12) festgestellt. Wie wird der Umfang der Arbeitszeit bestimmt? In dem vom BAG entschiedenen Fall war eine Arbeitnehmerin als außertarifliche Mitarbeiterin bei einem Mehr >
06.10.2015 Probleme bei der Abgrenzung zwischen Arbeitsvertrag und Werkvertrag
Die Unterscheidung zwischen einem „klassischen“ Arbeitsverhältnis und einem Werkvertrag kann in der Praxis schwierig sein. Allein aus der Überschrift eines Vertragstextes der Parteien folgt das Ergebnis nicht. Vielmehr kommt es darauf an, wie das Vertragsverhältnis ausgeführt wird. Dazu hat sich beispielsweise das Bundesarbeitsgericht (BAG) in seinem Urteil vom 25.9.2013, Az.: 10 AZR 282/12 geäußert. Was Mehr >
29.09.2015 Arbeitsrecht: Kann ich mehrmals Elternzeit nehmen?
Häufig entscheiden sich junge Eltern – Mütter oder Väter – in Elternzeit, ihre Elternzeit zu verlängern oder nach dem Wiedereinstieg in den Beruf noch einmal für einen gewissen Zeitraum in die Elternzeit zu gehen. Die Gründe hierfür können vielfältig sein. Dann stellt sich die Frage, was beachtet werden muss. Kann man einfach den Arbeitgeber darüber Mehr >
22.09.2015: Elterngeldberechnung bei vorangegangener Elternzeit
Elterngeld wird in Höhe von 67 Prozent des Einkommens vor der Geburt des Kindes gewährt (bei mehr oder weniger als 1000 € Gehalt weicht dieser Wert ab). Für die Ermittlung des Einkommens aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit vor der Geburt sind die zwölf Kalendermonate vor dem Monat der Geburt des Kindes maßgeblich. Häufig liegt der Altersunterschied bei Mehr >
In Sachsen mehr als doppelt so viele Anwälte wie in Sachsen-Anhalt
Die Bundesrechtsanwaltskammer hat die neuen Zahlen zum Stand der Mitgliederstatistik veröffentlicht. Danach waren zum Stand 1. Januar 2015 insgesamt 163.540 Rechtsanwälte in Deutschland zugelassen. Die Zahl der Anwälte in Deutschland steigt zwar weiter, allerdings längst nicht mehr so stürmisch wie in den letzten 25 Jahren. Ein Blick auf die regionalen Zahlen in Mitteldeutschland: In Sachsen Mehr >
Doch kein Schadensersatz für Verdienstausfall für fehlenden Kita-Platz
Urteil des Landgerichts Leipzig: Schadensersatz für Verdienstausfall wegen fehlendem Betreuungsplatz In drei Fällen haben Mütter kleiner Kinder die Stadt Leipzig vor dem Landgericht Leipzig verklagt, weil die Stadt keine Betreuungsplätze in einer Tageseinrichtung zur Verfügung stellte. Eingeklagt wurde der Verdienstausfall als Schadensersatzanspruch, weil die Mütter wegen der fehlenden Betreuungsplätze ihre Arbeit nicht wieder aufnehmen konnten. Mehr >