Nina ist 28 Jahre alt und arbeitet seit 5 Jahren in einer großen Lackiererfirma. Ihr Chef kündigt ihr betriebsbedingt. Doch was er nicht weiß. Nina ist schwanger. Für ganz bestimmte Arbeitnehmergruppen gilt ein besonderer Kündigungsschutz, da sie besonders schutzbedürftig sind. Dazu zählen nicht nur Schwangere, sondern unter anderem auch Schwerbehinderte, Auszubildende, Betriebsratsmitglieder und Arbeitnehmer in Mehr >
Rechtsblog
Kündigungsschutz
24.05.2018: Maßregelungsverbot des Arbeitgebers – Was muss ich mir gefallen lassen?
Sitzt der Arbeitnehmer immer am kürzeren Hebel? Nein! Oft fühlen sich Arbeitnehmer ohnmächtig in ihrer vermeintlich schlechteren Position gegenüber Arbeitgebern. Dabei ist das gar nicht zwangsläufig der Fall. Arbeitnehmer müssen sich nicht jede Schikane des Arbeitgebers gefallen lassen. Der Gesetzgeber hat dies durch ein Maßregelungsverbot im § 612a BGB geregelt: „Der Arbeitgeber darf einen Arbeitnehmer Mehr >
24.01.2017 Kündigung des Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wegen Wiederverheiratung
Die Wiederverheiratung eines katholischen Chefarztes an einem katholischen Krankenhaus rechtfertigt nicht in jedem Fall seine ordentliche Kündigung. So hatte jedenfalls das BAG 2011 entschieden. Der Grund: Es „liege kein Loyalitätsverstoß vor“. Der EuGH muss sich nun jedoch erneut mit dieser Frage beschäftigen. Wiederheirat als zulässiger Kündigungsgrund? Der Chefarzt eines Katholischen Krankenhauses hatte im Jahr 2000 Mehr >
18.11.2016: Sonderzahlung – wann entsteht eine betriebliche Übung?
Sonderzahlungen können trotz unterschiedlicher Höhe Ansprüche begründen Wenn der Arbeitgeber drei Jahre in Folge Zahlungen an einen Arbeitnehmer vornimmt, welche er als „Sonderzahlungen“ betitelt, kann der Arbeitnehmer das als verbindliches Angebot einer solchen jährlichen Sonderzahlung auffassen. Das gilt unabhängig von der Höhe der Zahlung. Durch die vorbehaltslose Leistung in drei aufeinander folgenden Jahren wird Mehr >
19.03.2016: Betriebsbedingte Änderungskündigung – Klage vor Arbeitsgericht?
Manchmal gerät ein Unternehmens in wirtschaftliche Schieflage. Der Arbeitgeber muss dann Geld einsparen, um die Verluste zu kompensieren. Häufig geschieht dies durch (betriebsbedingte) Kündigungen von Mitarbeitern. Manchmal werden auch Änderungskündigungen ausgesprochen. Das bedeutet, der Arbeitgeber kündigt das Arbeitsverhältnis und bietet im gleichen Atemzug ein neues Beschäftigungsverhältnis an (§ 2 Abs. 1 KSchG). Dann natürlich mit Mehr >
15.03.16: Ausgleichsquittungen im Arbeitsrecht
Was versteht man unter einer Ausgleichsquittung? Ausgleichsquittungen sind vom Arbeitgeber vorformulierte Erklärungen, durch deren Unterzeichnung der Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses bestätigt, dass er seine Arbeitspapiere erhalten hat und ihm keine weiteren Ansprüche gegen den Arbeitgeber mehr zustehen. Ausgleichsquittungen bestehen damit aus zwei Teilen, zum einen aus einer Quittung für die erhaltenen Arbeitspapiere, zum anderen Mehr >
21.12.2015 Kündigung Arbeitsverhältnis wegen Krankheit oder Behinderung
Die Kündigung wegen einer symptomlosen HIV-Infektion ist eine unzulässige Diskriminierung und verstößt damit gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Was war passiert? Bei einem chemisch-technischen Assistenten wurde wenige Tage nach seiner Einstellung das HIV-Virus vom Betriebsarzt diagnostiziert. Nach der Entbindung von der Schweigepflicht, berichtete der Arzt dem Arbeitgeber von der Krankheit. Daraufhin wurde der Arbeitnehmer gekündigt. Mehr >
7.12.2015: Betriebsbedingte Kündigung – freier Arbeitsplatz im Ausland anzubieten?
Ein Arbeitgeber ist zur Vermeidung eine betriebsbedingten Kündigung grundsätzlich nicht verpflichtet, eine Weiterbeschäftigung im Ausland anzubieten. Arbeitnehmerin wollte Weiterbeschäftigung im Ausland Die Arbeitnehmerin war Produktionsmitarbeiterin in einem Unternehmen der Textilindustrie. Das Unternehmen beschloss ihre Produktion nach Tschechien zu verlegen und kündigte deshalb den Mitarbeitern des deutschen Standorts. Die Verwaltung und der kaufmännische Bereich des Unternehmens Mehr >
29.10.2015: Was ist bei einem Aufhebungsvertrag zu beachten?
Der Aufhebungsvertag ist neben der Kündigung eine weitere Möglichkeit, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Um einen langen Prozesses vor dem Arbeitsgericht zu umgehen, wollen viele Arbeitgeber die Möglichkeit des Aufhebungsvertrages nutzen. Das kann auch für Arbeitnehmer Vorteile haben. Jedoch sollten Aufhebungsverträge auf keinen Fall ungeprüft unterschrieben werden. Fehler beim Abschluss eines solchen Vertrages können weitereichende Konsequenzen Mehr >
17. August 2014 Drohende Insolvenz des Arbeitgebers kein Kündigungsgrund
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einer Entscheidung mit Frage beschäftigt, ob die (drohende) Insolvenz eines Unternehmens ein wichtiger Grund für die außerordentliche Kündigung von Mitarbeitern ist. Der Fall: In dem konkreten Fall wurde ein Arbeitnehmer aufgrund der Verbindlichkeiten des Unternehmens fristlos gekündigt. Der Arbeitgeber berief sich darauf, dass es unzumutbar für ihn sei, an Mehr >