Was darf auf einem Vorschaltblatt der Titelseite (Flappe) einer Zeitschrift stehen? Trennung von Werbung und redaktionellem Inhalt
Rechtsblog
Urteile
Persönlichkeitsrecht: Wann gibt es Geld bei Beleidigung durch Zeitungsartikel?
Urteil zum Schadensersatz in Geld bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts.
OLG Karlsruhe: Ehemalige Boxweltmeisterin hat Anspruch auf Schadensersatz wegen Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts
§ 22, 23 Kunsturheberrechtsgesetz (KunstUrhG)
Urheberrecht: Kein Anspruch auf Nachvergütung und Namensnennung für Grafikerin des „Tatort“-Vorspanns
OLG München entscheidet, dass der Grafikerin des bekannten „Tatort“-Vorspanns keine Nachvergütung zusteht
Wettbewerbsrecht: Die Verwendung des „Gefällt-mir“-Buttons von Facebook ist Wettbewerbsrechtlich unbedenklich
Kammergericht Berlin zu datenschutzrechtlicher Unterrichtungspflicht auf Internetseite eines Online-Händlers.
Persönlichkeitsrecht: Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blogeintrag
Der Bundesgerichtshof konkretisiert die Voraussetzung, unter denen ein Hostprovider für Äußerungen eines Dritten in seinem Blog verantwortlich ist.
Die Symbole „DDR“ und „CCCP“ dürfen auf T-Shirts gedruckt werden
BGH: Kein Markenrecht für sozialistische Symbole.
Kunstrecht, Sozialversicherungsrecht: Modedesignerin ist in Künstlersozialversicherung aufzunehmen
Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt
Presserecht: Unterlassungsanspruch und Recht auf Gegendarstellung zu Pressemitteilung auf Internetseite einer Rechtsanwaltskanzlei
OLG bejahte Unterlassungs- und Gegendarstellungsanspruch bezüglich einer Presseerklärung von Rechtsanwälten auf der Rechchtsanwalts-Website.
Presserecht: „Fliegender Gerichtsstand“ für Persönlichkeitsverletzung im Internet in Berlin
Das Landgericht Berlin zum umstrittenen Gerichsstand für Internet-Delikte. Wo ist das richtige Gericht?